Hohenlohekreis

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Das Jahrhundertwerk

Die Verwaltungsreform zum Jahresanfang 2005 kann mit Fug und Recht als Jahrhundertwerk bezeichnet werden. Sie hat die Struktur der Landesverwaltung Baden-W├╝rttemberg wie noch kein anderes Ereignis zuvor grundlegend ver├Ąndert.

Von 450 Sonderbeh├Ârden und allgemeinen Verwaltungsbeh├Ârden wurden mehr als 350 abgebaut. Ihre Aufgaben und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden in die Regierungspr├Ąsidien, Landrats├Ąmter und Stadtkreise eingegliedert. Dieses Ereignis hat auch das Landratsamt Hohenlohekreis grundlegend ver├Ąndert.

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Die Geburt der Reform

Seit langem forderten die Landkreise in Baden-W├╝rttemberg die Eingliederung einiger der sogenannten Unteren Sonderbeh├Ârden des Landes in die Landkreisverwaltungen. Im Blickpunkt der Begehrlichkeit standen Beh├Ârden wie beispielsweise die Landwirtschafts├Ąmter oder die Stra├čenbau├Ąmter. Erfolglos.

Mit Ausnahme der Ver├Ąnderungen durch die ÔÇ×kleineÔÇť Verwaltungsreform im Jahr 1994, in sch├Ânem Verwaltungsdeutsch ÔÇ×Sonderbeh├Ârdeneingliederungsgesetz -SoBEGÔÇť genannt, blieb die Verwaltungslandschaft statisch.

Bis der seinerzeitige Ministerpr├Ąsident Erwin Teufel 2003 quasi mit einem Paukenschlag seine Vorstellungen zu einer tiefgreifenden Reform der baden-w├╝rttembergischen Landesverwaltung pr├Ąsentierte.

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Zwischen Skylla und Charybdis

Ab Fr├╝hjahr 2004 wurden im Rahmen der Anh├Ârung zum Gesetzentwurf die zerbrechlichen Sonderbeh├Ârdenreform-Schiffe in das tosende Meer der politischen Diskussion geschickt.

Als Vorteile der Reform f├╝hrten die Landkreise die Einheit der Verwaltung auf der Kreisebene, nachhaltige Synergieeffekte durch kurze Entscheidungswege und die Aufgabenb├╝ndelung in einer Beh├Ârde sowie die Kostenersparnis durch die effizientere Aufgabenerledigung an.

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W├╝nsche und Forderungen

Am 1. Juli 2004 erreichten die Reformma├čnahmen mit der Verabschiedung des Verwaltungsstruktur-Reformgesetzes quasi den sicheren Hafen. Leider waren im Verlauf der Diskussion einige L├Âsungen vom geraden Kurs abgekommen.

Der Kreistag sprach die Probleme in seinem Beschluss zur Verwaltungsreform vom 8. M├Ąrz 2004 und in der Stellungnahme des Hohenlohekreises konkret an. So sollten  im Rahmen eines weiteren Reformschritts in verschiedenen Bereichen, insbesondere jedoch bei der Flurneuordnung, den Gew├Ąsserdirektionen und beim Stra├čenbau weitere Korrekturen vorgenommen werden.

Er fordert weiter eine dauerhafte und kostenneutrale Abgeltung der entstehenden Mehrkosten und den Abbau von Aufgaben und Standards, der durch Eckdaten konkretisiert werden solle.

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Die Auswirkungen im Hohenlohekreis

Mit dem Inkrafttreten der Verwaltungsreform am 1. Januar 2005 wurden folgende Beh├Ârden beziehungsweise Aufgabenbereiche in die Landkreisverwaltung eingegliedert:

  • Schul├Ąmter
  • Flurneuordnung
  • Forst├Ąmter
  • Versorgungs├Ąmter
  • Gew├Ąsserdirektionen
  • Gewerbeaufsichts├Ąmter
  • Stra├čenbau├Ąmter
  • Vermessungs├Ąmter
  • Landwirtschaft, Landschafts- und Bodenkultur
  • Lebensmittel├╝berwachung

Au├čerdem ├╝bernahm der Landkreis die Tr├Ągerschaft f├╝r die Akademie f├╝r Landbau und Hauswirtschaft Kupferzell und das Waldschulheim Kloster Sch├Ântal.

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Reform der Reform: die Evaluierung

Die auch vom Hohenlohekreis geforderte ├ťberpr├╝fung der Reform bezeichnet das Gesetz als Evaluierung.

Nach zwei Jahren praktischer Erfahrungen wurde die Reform vom M├Ąrz 2007 bis Juni 2008 mit dem Ziel notwendiger Korrekturen im Detail ├╝berpr├╝ft, ohne dass die Reform im Grundsatz angetastet werden sollte.

Die Stadt- und Landkreise hatten Gelegenheit, unter anderem ├╝ber die Umsetzung, die erreichten Einsparungen und ihre Vorstellungen zur Weiterentwicklung Stellung zu nehmen.

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Die Umsetzung im Hohenlohekreis

Als Ergebnis wurde vom Land das Gesetz zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform beschlossen. Es best├Ątigt im Prinzip die erfolgreiche Umsetzung der Reform, da nur ├änderungen in wenigen Bereichen vorgenommen wurden.

Den Bedenken bei der Flurneuordnung wurde dadurch Rechnung getragen, dass diese Aufgabe zwar bei den Landkreisen verbleibt, jedoch ÔÇ×in der Regel jeweils zwei oder mehrere Landkreise eine ÔÇ×gemeinsame DienststelleÔÇť bilden sollenÔÇť. Als erste Landkreise in Baden-W├╝rttemberg setzten der Hohenlohekreis und der Main-Tauber-Kreis diese Forderung um. Sie beschlossen am 9. Februar 2009 die Gr├╝ndung einer gemeinsamen Dienstelle f├╝r die Flurneuordnung. Sie hat ihren Sitz in Tauberbischofsheim, in K├╝nzelsau wird eine Au├čenstelle eingerichtet.

Unerwartet und zumindest aus der Sicht des Hohenlohekreises nicht erforderlich war die R├╝cknahme der Reform bei den Schul├Ąmtern.
Sie werden wieder aus den Landrats├Ąmtern herausgel├Âst und durch 21 neue Staatliche Schul├Ąmter mit gr├Â├čerem Zust├Ąndigkeitsbereich ersetzt. Die seit 2005 bestehenden Schul├Ąmter des Main-Tauber-Kreises, des Landkreises Schw├Ąbisch Hall und des Hohenlohekreises wurden zu einem alle drei Landkreise abdeckenden neuen Staatlichen Schulamt zusammengefasst, das seinen Sitz in K├╝nzelsau hat.

Eine weitere Ver├Ąnderung betrifft die Bereiche Vermessung und Flurneuordnung. Das Landesamt f├╝r Flurneuordnung wurde aus dem Regierungspr├Ąsidium Stuttgart herausgel├Âst und mit dem Landesvermessungsamt zu einer neuen Landesoberbeh├Ârde, dem ÔÇ×Landesamt f├╝r Geoinformation und LandentwicklungÔÇť zusammengefasst. Im Hohenlohekreis wurde im Gefolge dieser ├änderung das Vermessungs- und das Flurneuordnungsamt in ein gemeinsames Dezernat integriert.

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Weitere Informationen

Kreistag

Informationen ├╝ber den Kreistag des Hohenlohekreises und seine Mitglieder erfahren Sie unter der

Rubrik "Kreistag und Politik"

St├Ądte und Gemeinden

Informationen zu den St├Ądten und Gemeinden im Hohenlohekreis finden Sie hier.